. . . nächste Blase geplatzt !

Seit Oktober 2020 zeichnete sich ab, dass der Investor META-Werk das Interesse an einer Investition im Landschaftsschutzgebiet am Deister verloren hat.Eine Fristsetzung der Stadt Bad Nenndorf, sich bis zum 01. November 2020 zu erklären ist fruchtlos verstrichen.Inzwischen ranken sich so manche Gerüchte um dieses spektakuläre Invstitionsvorhaben.Es scheint, dass dabei sowohl die Volksbank, wie aber auch der Landrat und ganz besonders […]

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. . . Bürger nicht mit falschen Versprechungen hinters Licht führen!

Was das in Bad Nenndorf geplante VW-Komponentenwerk für Achssysteme angeht so handelt es sich dabei keineswegs um das Schlagwort Hightech-Zukunftstechnologie sondern um eine Technologie, die sich die Autoindustrie schon sehr lange an den Schuhen abgelaufen hat. Es sollen nämlich aus von Zuliefererfirmen angelieferten Einzelteilen Achssyteme für ein Nachfolgemodell des Bully zusammengebaut und an ein Werk in Stöcken in Hannover geliefert […]

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Was ist die Vereinbarung „Der Niedersächsische Weg“ wert?

Sieben Unterschriften für eine bundesweit einmalige Vereinbarung, die Landesregierung, Landvolk, Landwirtschaftskammer sowie Natur- und Umweltverbände getroffen haben – „Der Niedersächsische Weg“. In dem gemeinsamen Vertrag verpflichten sich alle Beteiligten zu großen Anstrengungen bei Natur- und Artenschutz, bei Biodiversität und beim Umgang mit der Ressource Landschaft. Alles nur Lippenbekenntnisse? Die Bürger werden hinters Licht geführt um sie ruhig zu stellen. Hoffentlich […]

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Der Niedersächsische Weg

Was ist das? Auszug: 3. Um die Populationen wild lebender Tiere und Pflanzen einschließlich ihrer Lebensstätten, Biotope und Lebensgemeinschaften zu sichern sowie funktionsfähige ökologische Wechselbeziehungen zu bewahren und damit denVorgaben sowohl des Bundesnaturschutzgesetzes als auch des NAGBNatSchG nachzukommen, wird bis 2023 ein landesweiter Biotopverbund auf 15 % der Landesfläche bzw. 10 % der Offenlandfläche aufgebaut. Auf Grundlage derLandesraumordnung und des […]

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Wer ist der Investor MetaWerk AG

Nach der Darstellung auf der eigenen Homepage: „Die metaWERK AG ist eine unabhängige deutsche Aktiengesellschaft im Privatbesitz mit Hauptsitz in Berlin. Seit 21 Jahren entwickelt metaWERK an ausgewählten Standorten Zweckimmobilien, u. a. für Logistik, Industrie und öffentliche Nutzungen. 4.500 Arbeitsplätze entstanden bislang in den von metaWERK entwickelten Immobilien. Die Investitionen werden durch lokale Besitzgesellschaften umgesetzt.“ Es sind viele Metawerk GmbHs, […]

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Verfahrensmängel 2. Teil

Auftrag Umgestaltung Kampstrasse Vergabe an Wilharm GmbH, Niedernwören erfolgte auf Beschluss des Verwaltungsausschuss. Bemerkenswert ist die Tatsache, dass der Auftrag an eine Firma erfolgt ist, die bereits mit verschiedenen Firmen eines Firmengeflechts im Jahren 2012 in die Insolvenz gegangen ist (Beschluss des Amtsgerichts Bückeburg 47 IN 106/12 vom 04.09.2012 und 47 IN 107/12 vom 07.09.2012). Dies blieb bei der Beurteilung […]

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Haften auch kommunale Mandatsträger ?

Gemeinde- und Stadtratsmitglieder ebenso wie Kreistagsabgeordnete sind ehrenamtlich tätig. Sie sind zum freien Handeln verpflichtet, welches sich ausschließlich nach dem Gesetz und der durch Rücksicht auf das öffentliche Wohl bestimmten Überzeugung richten darf. Sie haben die gleichen Sorgfaltspflichten wie hauptamtliche Amtsträger. Obwohl kommunale Mandatsträger meistens juristische und fachliche Laien sind, gilt für sie kein milderer Maßstab.  Bei fehlender Sach- oder […]

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Was ist eigentlich Korruption?

Man spricht bei Korruption oft von einem unsichtbaren Phänomen, denn es gibt nur Täter, meist zwei, den Bestechenden und den Bestochenen. An einer Aufdeckung haben beide kein Interesse und setzen alles daran, ihr Tun zu verschleiern. Deshalb ist der Schlüsselbegriff der Korruptionsbekämpfung Transparenz. Da das oft schwer identifizierbare, jedenfalls aber ahnungslose Opfer nicht Alarm schlagen kann, muss Öffentlichkeit oder Überprüfbarkeit […]

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Wie geht Politik mit unbequeme Fragen von Bürgern um?

Da hat die Nenndorfer Politik vermutlich ein probate Vorgehensweise gefunden. Was war passiert? In der Bürgerfragestunde des Bauauschusses im Dezember 2017 wurde die Frage an den Ausschuss gestellt, ob es denn richtig sei, dass die Kommunalaufsicht festgestellt hätte, dass bei der Baumaßnahme Kampstrasse Richtlinien zur Gestaltung von Stadtstrassen (RAST) nicht eingehalten wurden. Die Leiterin des Bauamtes, Frau Stang, erklärte direkt […]

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